Jahresversammlung mit Berichten aus den Gremien

Bad Breisig. Die FWG in der Verbandsgemeinde Bad Breisig zieht eine positive Bilanz ihrer Arbeit. Dies machten die bei der Jahreshauptversammlung vorgetragenen Berichte aus der Gremienarbeit deutlich, die laut FWG zudem eine starke und konstruktiv gestaltende Rolle der FWG-Fraktionen auf allen Ebenen der örtlichen Kommunalpolitik zum Ausdruck brachten. Über Themen aus dem Verbandsgemeinderat informierte der Vorsitzende Hans-Josef Marx. So etwa über die auf Vorschlag der FWG-Fraktion vorgenommene Reduzierung der Verbandsgemeindeumlage für das Haushaltsjahr 2026, die für die Stadt Bad Breisig und die Gemeinden Brohl-Lützing, Gönnersdorf und Waldorf eine Entlastung ihrer Haushalte in Höhe von insgesamt rund 160.000 Euro ausgemacht habe.

Ganz aktuell berichtete Marx über die aktualisierten Pläne zur Erweiterung der Lindenschule in Bad Breisig. Zwischenzeitlich sei der Förderantrag für die Maßnahme auf den Weg gebracht worden. Weitere Themen waren das geplante Feuerwehrgerätehaus in Waldorf, die beschlossene Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Bad Breisig und die Umwandlung der Eigenbetriebe Abwasser der Verbandsgemeinden Bad Breisig und Brohltal in eine gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts. Hierdurch soll das System der seit dem Jahr 2009 bestehenden erfolgreichen Zusammenarbeit beider Verbandsgemeinden im Bereich der Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2027 auf neue Füße gestellt werden.

Barbara Krebs-Haupt berichtete über aktuelle Themen in der Stadt Bad Breisig. Erfreulich sei, dass die Gehwege rund um die Lindenschule Ende 2026 fertiggestellt sein sollen. Zum geplanten Neubau der Waldkita Hasenberg gebe es einen positiven Förderbescheid, die Inbetriebnahme sei für April 2027 geplant. Die Sanierung der Sängerhalle laufe bisher planmäßig, die Fertigstellung sei Ende 2026 vorgesehen. Beim geplanten Ausbau des Rheinradwegs seien die Kosten in die Höhe geschossen. Die städtische FWG sehe sowohl die Notwendigkeit des Radwegs, aber auch Sparpotenzial bei der Umsetzung. Diskussionen in den städtischen Gremien habe es zu dem Antrag für eine weitere Auskiesung der Kiesgrube in der Goldenen Meile gegeben.

Wegfall schienengleicher Bahnübergänge in Brohl-Lützing

Ein brandaktuelles Thema in Brohl-Lützing sei der geplante Wegfall der beiden schienengleichen Bahnübergänge an der Johann-Jacobs-Straße und an der Josef-Leusch-Straße (Höhe Kirche). Die Deutsche Bahn plane hier im Jahr 2028 die Errichtung einer Fußgängerunterführung. Als Folge der Beseitigung der Bahnübergänge sieht die FWG Brohl-Lützing eine Notwendigkeit zur Verstärkung der Brohlbachbrücke in der Josef-Leusch-Straße mit einer Auflastung von derzeit 18 auf 40 Tonnen mit Kostenübernahme durch die DB.

In seiner Berichterstattung über Themen der Ortsgemeinde Gönnersdorf teilte Hans-Josef Marx mit, dass für die Grundstücke im Bereich des Bebauungsplans „In der Aue“ (21 Wohnhäuser) durch den Gemeinderat zwischenzeitlich Kriterien für die Veräußerung an Kaufinteressenten beschlossen worden sind. Verkauft werden sollen die Baugrundstücke allerdings erst nach Herstellung der Erschließungsanlagen.

Die mehr als 18 Monate lang unterbliebene Erhebung von Nutzungsentgelten für das Dorfgemeinschaftshaus, das die FWG im Juli öffentlich gemacht hat, bezeichnete Marx als Desaster. Zwischenzeitlich seien Nachveranlagungen erfolgt, allerdings nicht für alle Veranstaltungen und zum großen Teil auch noch fehlerhaft.

Der Neubau der Vinxtbachbrücke in der Ortsmitte sei vor wenigen Tagen nach einjähriger Bauzeit fertiggestellt worden. Die Freude über das neue Bauwerk werde allerdings durch nicht abgesprochene Planabweichungen bei der Bauausführung getrübt. Zwischen der L87 und dem Brückenbauwerk sei eine „Rampe“ entstanden, die beidseitig eine dauerhafte Beschilderung mit dem Warnhinweiszeichen „Bodenwelle“ notwendig mache, so Marx.